Reto Vogelbacher im Zürich Nord vom 10. November 2016

Rubrik „Aus dem Gemeinderat“.

Quelle: lokalinfo.ch

Text von Reto Vogelbacher, Gemeinderat CVP Zürich 12

Schwarze Null statt Defizit von 47,4 Millionen Franken

Einmal mehr bricht wieder die Zeit der Traktandierung des Budgets im Gemeinderat für das Folgejahr 2017 an. Der Stadtrat budgetiert für das 2017 ein Defizit von CHF 47.4 Mio, dies in Zeiten von vorhersehbaren weiteren Einnahmeeinbussen, einerseits die anstehende Unternehmenssteuerrevision, sollte diese durchs Volk angenommen werden, die Einnahmen bei Kanton und Stadt Zürich stark sinken würden und andererseits wachsen die Ausgaben teilweise überproportional, das heisst mehr als die Bevölkerungzunahme ausmacht. Die CVP der Stadt Zürich wird sich bei den anstehenden Budgetberatungen dafür einsetzen, dass man anstelle des Defizites von CHF 47,4 Mio neu eine schwarze Null schreiben möchte. Die entsprechenden Sparanträge werden derzeit mit andern Fraktionen des Gemeinderates bearbeitet. Ich möchte ein Beispiel herausgreifen, wo anscheinend die Sparanstrengungen teilweise komplett ignoriert werden. Und zwar das Stadtspital Triemli, welches mit einem Globalbudget arbeitet. Globalbudget heisst, die Tranparenz der einzelnen Ausgaben- und Einnahmeposten ist stark vernebelt. Durch den sehr teuren Neubau des Bettenhause wird nun die Kasse des Stadtspitals stark belastet, viel mehr als ursprünglich erwartet. Im Trimesterbericht 1/2016 des Stadtspitals Triemli steht, ich zitiere „Anstehende Investitionen und Projekte werden zurückgehalten und nur bewilligt, wenn eine dringende medizinische Notwendigkeit besteht“. Total konträr dazu lässt der Stadtrat Zürich im Juli 2016 verlauten, dass man zwei Linearbeschleuniger im Wert von CHF 13,6 Mio fürs Stadtspital Triemli kaufen will. Diese zwei Beschaffungen sollen Geräte von 2007 und 2008 ersetzen. In vergleichbaren Spitälern in Deutschland werden solche Geräte bis zu 15 Jahre ohne Beeinträchtigung der Qualität und Mehraufwand bei den Wartungskosten betrieben. Warum eilt es nun so sehr mit dieser Beschaffung, welche das Stadtspital Triemli noch weiter belasten wird anstelle einem nochmaligem Zuwartens von 2 bis 5 Jahren bis die Ersatzbeschaffung finanztechnisch mehr Sinn macht? Und warum kommt das umsatzässig und von den Patientenzahlen mehr als doppelt so grosse Universitätsspital mit nur einem Linearbeschleuniger aus? Zudem hat das Stadtspital bei den Konten Anschaffungen von medizinischen Geräten und Anschaffung sonstiger Investitionsgüter die budgetierten Berträge zusätzlich stark erhöht. Nach meiner Ansicht ist das Stadtspital Triemli nicht bereit, Ihren Beitrag an die Bekämpfung der stark steigenden Gesundheitskosten zu leisten.

Keine Zusammenarbeit

Zudem wird die vermehrte Zusammenarbeit mit der Hirslandengruppe und dem Universitätsspitals vermisst. Das Beispiel der zwei Herzentren, eines im Triemli und eines im Unispital lässt grüssen. Auch hier wurde die grosse Chance verpasst, nur ein Herzzentrum zu schaffen, dafür aber professioneller in Betrieb und Fachkompetenz. Die obenstehenden Fragen haben ich kürzlich von der CVP  mit der FDP zusammen in einer Interpellation an den Stadtrat gestellt. Wir sind gespannt auf die Antwort des Stadtrates und deren Begründung.